ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN BERGSEH.SWISS

 

Version 1.3 vom 01. Oktober 2020.

 

Art. 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

 

  1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in der Folge AGB genannt, gelten für alle Käufe, die zwischen dir als Privatkunde und uns als Betreiber des Online-Shops www.bergseh.ch nachfolgend VERKÄUFER genannt, abgeschlossen werden. Diese AGB werden im Bestellprozess von dir ausdrücklich angenommen und gelten als fester Bestandteil des Vertrages unter Ausschluss aller anderen Bedingungen. Mit Nutzung dieser Seite erkennst du an, dass du die AGB gelesen und verstanden hast und deren Inhalt in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung vorbehaltslos annimmst. Alle mündlichen und telefonischen Abmachungen müssen, um bindend zu sein, schriftlich bestätigt werden. Das Erfordernis der Schriftlichkeit ist auch dann erfüllt, wenn eine Erklärung in E-Mail-Form erfolgt ist. Die Betreiberin des Online-Shops und dein Vertragspartner von www.bergseh.ch, in der Folge ONLINE-SHOP ist:

    FRAMESETTER GmbH, Buchenstrasse 8, 6210 SURSEE

    Unser Warenangebot im ONLINE-SHOP richtet sich ausschliesslich an nicht gewerbsmässige Abnehmer mit gewöhnlichem Aufenthalt und einer Lieferadresse in der Schweiz oder im Fürstentum Lichtenstein, nachfolgend KUNDE genannt.

  2. Durch die Nutzung dieser Website erklärst du dich mit den geltenden Rechtsvorschriften einschliesslich, die auf dem ONLINE-SHOP einzusehen sind als einverstanden.

Art. 2 Vertragsschluss

 

  1. Unsere Warenpräsentation im ONLINE-SHOP ist kein verbindliches Verkaufsangebot. Die Absicht zum Abschluss eines Kaufvertrages geht von dir als KUNDE aus, indem du nach vollständigem Ausfüllen der Bestellseite den Button «Bestellung absenden» anklickst. Der Vertrag kommt verbindlich zustande, wenn wir deine Bestellung innert dieser Frist gemäss Ziffer 2 annehmen.
  2. Nach Absenden der Bestellung erhältst du durch uns eine automatisierte Email eine Bestätigung über den Zugang der Bestellung (Bestellbestätigung). Die Vertragsannahme erklären wir, in dem wir dir diese Bestellbestätigung automatisiert zusenden, durch Versand (Versandbestätigung) oder spätestens mit der Auslieferung der Ware.
  3. Der Vertrag kommt nur über diejenigen Artikel zustande, die in unserer Bestellbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind. Daraus ergibt sich auch abschliessend der Leistungsumfang.
  4. Dein Rückgaberecht (siehe Art. 7) bleibt von vorstehenden Regelungen unberührt.
  5. Aus Sicherheitsgründen ist jeder Bestellvorgang auf einen maximalen Bestellwert (ohne Nebenkosten) in Höhe von CHF 2’000.- beschränkt.
  6. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Die bei uns gespeicherten Daten dienen als Nachweis des Vertragsschlusses und der Transaktion.
  7. Werbung, öffentliche Äusserungen und Anpreisungen stellen keine vertragsgemässe Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
  8. Der VERKÄUFER übernimmt keine Haftung für die Beschreibung von Dritten, insbesondere auf von uns verwendeten Social Media Kanälen oder im ONLINE-Shop veröffentlichten Kundenbewertungen.

 

Art. 3 Preise und Nebenkosten

 

  1. Die in unserem ONLINE-SHOP genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile. Sie werden in Schweizer Franken CHF angegeben.
  2. Der Verkäufer behält sich das Recht vor die Preise jederzeit zu ändern, solange kein bindender Vertrag zu Stande gekommen ist.
  3. Innerhalb der Schweiz und des Fürstentum Lichtenstein erheben wir für keine unserer Lieferungen Versandkosten. Versandkosten ausserhalb dieser beiden Länder sind gebührenpflichtig und werden vom Kunden getragen. Dazu ist eine Anfrage an info@bergseh.ch zu richten.
  4. Bei bestimmten Zahlungsarten können zusätzliche Kosten anfallen. Die Kosten kannst du in Art. 4 Ziff. 2 entnehmen.

 

Art. 4 Zahlung

 

  1. Die auf dem ONLINE-SHOP genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer-und Versandkosten werden in Art. 3 Ziff. 2 geregelt.
  2. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt wahlweise per Postcard/PostFinance, TWINT, Kreditkarte (VISA oder MasterCard) oder PayPal soweit auf dem ONLINE-SHOP verfügbar zum Zeitpunkt der Bestellung (Vorkasse).
  3. Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/ch/webapps/mpp/ua/useragreement-full?locale.x=de_CH. Um eine Zahlung über PayPal abzuwickeln, muss der Kunde ein PayPal-Konto eröffnen bzw. bereits über ein solches Konto verfügen.
  4. Wenn der von dir zu zahlende Betrag mangels ausreichender Kreditkarten – oder Kontodeckung uns nicht endgültig gutgeschrieben werden kann oder aus anderen Gründen zurückbelastet wird, behalten wir uns vor, dir eine Aufwandspauschale in Höhe von CHF 100.00 ohne Nachweis eines Schadens in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten; ebenso bleiben weitere gesetzliche Rechte davon unberührt.
  5. Die Parteien können im Einzelfall abweichende Zahlungsmodalitäten festlegen. Beinhaltet die Vereinbarung eine Zahlung nach Auslieferung der Ware, so werden nach Ablauf der vereinbarten Zahlungsfrist eine kostenlose Zahlungserinnerung und eine kostenpflichtige Mahnung (CHF 50.00) versandt. Für die Einleitung der anschliessenden Betreibung wird eine Umtriebspauschale von CHF 100.00 erhoben. Zudem wird ein Verzugszins von 5% ab Fälligkeit der Forderung erhoben.
  6. Verrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte steht dir nur soweit zu, als dein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder anerkannt ist. Hiervon bleiben deine Gegenrechte im Fall von Mängeln der Lieferung unberührt.
  7. Bis zur vollständigen Zahlung des jeweiligen Rechnungsbetrages einer Lieferung (endgültige und vorbehaltlose Gutschrift des Gesamtkaufpreises einschliesslich eventueller Nebenkosten) behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren in jedem Fall vor. Eine Lieferpflicht unsererseits besteht erst mit erfolgter vollständiger Zahlung.

    Erfolgt die vollständige Bezahlung nicht innerhalb von maximal 30 Kalendertage nach Auftragsbestätigung, behalten wir uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten.
  8. Als KUNDE bist du nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor Übergang des Eigentums zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.

 

Art. 5 Auswahlsendung

 

  1. Der KUNDE hat im ONLINE-SHOP über die Funktion «Auswahlsendung bestellen» die Möglichkeit maximal 3 BERGSEH-Brillen aus der Korrektur-Kollektion für maximal 4 Arbeitstage als Auswahl zu sich nach Hause zu bestellen. Der Versand dieser Auswahlsendung erfolgt innerhalb der Schweiz und dem Fürstentum Lichtenstein kostenlos. Die Versandkosten tragen wir sowohl für die Hin- als auch für die Rücksendung. Der KUNDE hat dazu ausschliesslich die in der Versandschachtel beigelegten Postfrankierungskleber zu verwenden. Andere Postfrankierungen übernehmen wir nicht und werden vom KUNDE getragen. Die ausgewählten Brillen sind Eigentum der BERGSEH GmbH und sind vom KUNDEN so sorgfältig wie möglich zu behandeln.
  2. Im Moment der Auswahlsendungs-Bestellung hinterlegt der KUNDE in der Bestellmaske als Sicherheit den Wert der Höhe des ausgewählten Warenwertes mit seiner Kreditkarte (VISA oder MasterCard), PayPal oder Postcard. Dies gilt als reine Reservation und wird dem KUNDE nur dann belastet, wenn alternativ die Brille/n nicht sachgemäss zurückgesendet werden oder beschädigt werden. Diese Reservation wird von uns storniert, wenn die ausgewählten Brillen komplett und unbeschädigt in der Originalverpackung inklusive Zubehör wie Etui innert der gewährten Frist (siehe Ziff. 3) wieder an die FRAMESETTER GmbH, Buchenstrasse 8, 6210 Sursee retourniert werden. Im Zweifelsfalle hat der KUNDE zu beweisen, dass die Auswahlbrillen unbeschädigt und komplett bei der Poststelle aufgegeben wurden.
  3. Die ausgewählten und gelieferten Brillenfassungen samt Zubehör kannst du während 4 Werktagen anprobieren. Die 4-tägige Rückgabefrist läuft ab Ankunft der Ware an der Kundenadresse. Die Rückgabefrist ist eingehalten, wenn die Ware am letzten Tag der Rücksendung nachweisbar an die Schweizerische Post übergeben wird.
  4. Bei der Anprobe der bestellten Brillenfassungen hast du diese sorgfältig zu behandeln und vor Verlust oder Beschädigung zu bewahren. Für beschädigte Ware musst du Wertersatz leisten, sofern die Beschädigung auf einen nicht sachgemässen Umgang zurückzuführen ist, der über die Anprobe und dem Testen der Funktionsweise hinausgeht. Darunter ist das Testen und Anprobieren der jeweiligen Ware zu verstehen, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
  5. Bei Verwendung der Original-BERGSEH-Verpackung für die Rücksendung, übernehmen wir das Risiko für die Rücksendung. Solltest du andere Verpackungen als unsere Original-BERGSEH-Verpackung verwenden, so trägst du das Risiko des Untergangs oder der Beschädigung der Ware während dem Transport.
  6. Die im Rahmen der Auswahlsendung versendeten Brillen sind nur für den Auswahlzweck gedacht und daher mit unkorrigierten Brillengläsern verglast und bleiben in unserem mittelbaren Besitz. Mit dem Zusenden der Brillenfassungen übertragen wir dir nur die Möglichkeit zur Anprobe.
  7. Der KUNDE erklärt sich mit Nutzung der Auswahlsendung damit einverstanden, dass er diese Auswahl nur zum probieren nutzt und sie fristgerecht wieder in der Original-BERGSEH-Verpackung zurücksendet. Versäumt er dies fristgerecht, so erklärt sich der KUNDE damit einverstanden, dass der reservierte Betrag für die Auswahlsendung vom ONLINE-SHOP abgezogen werden darf.
  8. Erfolgt die Rücksendung nicht innerhalb der Rückgabefrist, wird eine Mahnung versendet. Wir behalten uns vor, einen Unkostenbeitrag für den Mahnaufwand von CHF 50.00 in Rechnung zu stellen.
  9. Erfolgt die Rücksendung der Auswahlbrillen nicht innerhalb von 30 Kalendertagen, kommt automatisch ein Kaufvertrag über die zur Anprobe bestellten Waren (Brillenfassungen inkl. Zubehör) durch den Einzug der Reservationsautorisierung zustande. Dabei verrechnen wir pro bestelltem Modell den im ONLINE-SHOP gekennzeichneten Kaufpreis. Ein Rückgaberecht gemäss Art. 7 besteht in diesem Fall nicht und der reservierte Betrag wird nicht mehr zurückerstattet. Im Übrigen gelten die Zahlungsbedingungen gemäss Art. 4 entsprechend.

 

Art. 6 Lieferung und Gefahrenübergang

 

  1. Wir liefern nur an Lieferadressen in der Schweiz und im Fürstentum Lichtenstein kostenlos. Alle anderen Destinationen sind nur auf Anfrage und gegen Versandkosten, die der KUNDE bezahlt möglich. Sende dazu bitte eine Anfrage an info@bergseh.ch mit der genauen Wunschlieferadresse. Die Versandkosten ausserhalb der Schweiz und dem Fürstentum Lichtenstein variieren je nach Destination.
  2. Die Versandkosten sind in Art. 3, Ziff. 3 geregelt.
  3. Die Lieferung erfolgt je nach Produkt zwischen ca. 1-3 Werktagen (kleine Accessoirs), ca. 3-5 Werktage (Auswahlsendung, unkorrigierte Sonnenbrille, grosse Accessoirs) und ca. 7-10 Werktagen (korrigierte Brillen und Sonnenbrillen). Sollte der KUNDE innerhalb von 30 Kalendertagen die bestellte Ware nicht erhalten, so ist der KUNDE berechtigt, auf die Lieferung zu verzichten. Dieser Verzicht hat schriftlich zu erfolgen.
  4. Die Versendung der Ware erfolgt entweder von unserem zentralen Lager in SURSEE bei einer Auswahlsendung oder aus einem Geschäft unseres Partners IMPORT OPTIK. Dort liegt auch der Erfüllungsort.
  5. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, so sind wir zu Teillieferungen berechtigt.

 

Art. 7 Rückgaberecht

 

  1. Du hast das Recht, die Ware während 30 Kalendertagen ab dem Datum der Sendungszustellung zurückzugeben. Diese gilt spätestens 7 Kalendertage nach Versendungsbestätigung als zugestellt. Das Rückgaberecht für kundenspezifisch angefertigte Brillen (z.B. Korrekturgläser) ist mit einem Unkostenbeitrag von 30% des Kaufpreises verbunden. Bei vollständiger und unbeschädigter einwandfreier Rückgabe inkl. Original-Verpackung (siehe Ziff. 3) erhältst du den Kaufpreis abzüglich des Unkostenbeitrages auf dein Bankkonto zurückerstattet. Barauszahlungen sind ausgeschlossen. Die Rückgabefrist ist eingehalten, wenn die Ware am letzten Tag zur Rücksendung an die Schweizerische Post übergeben wird. Der Kunde hat den Versand im Zweifelsfalle durch eine offizielle Aufgabebestätigung des Versandunternehmens nachzuweisen.
  2. Bitte retourniere die Ware inklusive Beschreibung des Rückgabegrunds, deinem Namen und Vornamen sowie deiner Anschrift an die Adresse des IMPORT OPTIK Fachgeschäftes, von dem du deine Brille erhalten hast. Die Adressen der IMPORT OPTIK Fachgeschäfte können auf https://www.bergseh.ch/fachgeschaefte.html eingesehen werden.
  3. Sofern sich die Ware in ihrem Originalzustand (unbeschädigt) sowie in einer Original-BERGSEH-Verpackung befindet und die Originalrechnung beiliegt, verpflichten wir uns, die Rückgabe zu akzeptieren. Es versteht sich von selbst, dass wir die Rückgabe nur akzeptieren können, wenn du sämtliche gelieferte Artikel zurückschickst, inkl. Zubehör wie bsp. Etuis und/oder Mikrofasertücher. Wir haben das Recht dir fehlende und/oder nicht komplette Artikel in Rechnung zu stellen.
  4. Die Kosten der Rücksendung hast du als KUNDE zu tragen, sofern die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht. Wird die Ware nicht in ordnungsgemässem Zustand zurückgeschickt, verrechnen wir dir den entstandenen Warenverlust. Sofern du für die Rücksendung eine andere als die Original-BERGSEH-Verpackung verwendest, trägst du das Risiko für den Untergang der Ware während des Rücktransports.

 

Art. 8 Untersuchungs- und Rügepflicht, Mängelhaftung

 

  1. Als KUNDE bist du verpflichtet, die gelieferten Produkte umgehend nach Erhalt zu prüfen und uns erkannte Mängel unverzüglich schriftlich auf info@bergseh.ch zur Kenntnis zu bringen. Sofern du dies nicht schriftlich via E-mail anzeigst gelten die Produkte als genehmigt. Die Genehmigung gilt in jedem Fall als erfolgt, sofern der KUNDE nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Lieferung eine schriftliche Mängelrüge erhoben hat.
  2. Mängel, die bei ordnungsgemässer Prüfung gemäss vorstehendem Absatz nicht erkennbar waren, sind dem VERKÄUFER unmittelbar nach der Entdeckung schriftlich zur Kenntnis zu bringen, widrigenfalls die bestellten Produkte auch hinsichtlich dieser Mängel als genehmigt gelten.
  3. Für berechtigte Mängel leistet der VERKÄUFER Gewähr durch Behebung der genannten Mängel. Dies geschieht nach unserer Wahl entweder durch Nacherfüllung, nämlich der Beseitigung eines Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mängelfreien Sache (Ersatzlieferung). Ersetzte Produkte werden Eigentum des VERKÄUFERS. Die mangelhafte Ware hat der KUNDE in jedem Fall zurückzusenden.
  4. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dies gilt nicht im Falle unerheblicher Mängel. Ein Recht des Kunden auf Minderung ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss erstreckt sich auch auf sämtliche Ansprüche, die mit der Gewährleistungsrechten konkurrieren, seien es solche aus Vertrag (Art. 97 ff. OR), unerlaubter Handlung (Art. 41 ff. OR), Anfechtung des Vertrages wegen Irrtum (Art. 23 ff. OR) etc.
  5. Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung ab dem Zeitpunkt der Warenzustellung, die spätestens 7 Kalendertage nach Versanddatum als zugestellt gilt.

 

Art. 9 Brillenfassungen, Brillengläser und Brillenrezept/Augenkorrektur

 

  1. Farben und Musterungen der gelieferten Brillenfassungen können von den Abbildungen auf unserem ONLINE-SHOP abweichen.
  2. Tönungsfarben von gelieferten Brillengläsern können von den Abbildungen auf unserem ONLINE-SHOP abweichen.
  3. Die BERGSEH GmbH bestimmt und prüft nicht ihre individuelle Fehlsichtigkeit. Zur Bestellung einer korrigierten Brille ist die Angabe der Fehlsichtigkeitswerte (Korrektionswerte, Rezeptdaten oder Brillenpassangaben) erforderlich. Für die Korrektheit deiner Fehlsichtigkeitswerte bist du selbst verantwortlich. Wir empfehlen dir zwecks Nachkontrolle deiner Fehlsichtigkeitswerte sowie der Aktualisierung deines Brillenrezeptes die regelmässige Konsultation deines Augenoptikers oder unseres Partners IMPORT OPTIK. Für medizinische Untersuchungen empfehlen wir dir zudem die regelmässige Konsultation deines Augenarztes. In jedem Fall bestätigst du anlässlich deiner Bestellung über Fehlsichtigkeitswerte zu verfügen, die nicht älter als 6 Monate alt sind. Wir übernehmen keine Haftung bei falschen oder nicht aktuellen Angaben deiner Fehlsichtigkeitswerte und auch deren Folgen daraus. Unser Produkt ist nicht fehlerhaft, wenn du uns falsche Werte lieferst. Die Eingabe der Fehlsichtigkeitswerte auf unserem Online-Shop erfolgt auf eigene Gefahr.

 

Art. 10 Haftung

 

  1. Alle Fälle von Vertagsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Kunden, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen AGB abschliessend geregelt. In keinem Fall bestehen Ansprüche des KUNDEN auf Ersatz von Schäden, die nicht am Produkt selbst entstanden sind. Ein Haftungsanspruch, der den Wert der Bestellung übersteigt, wird ausgeschlossen.
  2. Der Haftungsausschluss gemäss vorstehender Ziffer 1 gilt nicht für rechtswidrige Absicht (Vorsatz).
  3. Die bestellten Produkte dürfen nur für den vereinbarten Gebrauch verwendet werden, wie dem Tragen der Brille fürs korrekte Sehen auf der Nase und den Ohren oder dem Verstauen der Brille im dafür vorgesehenen und mitgelieferten Original-Etui. Für andere Gebrauchsanwendungen muss vorgängig eine schriftliche Zustimmung eingeholt werden.

 

Art. 11 Haftung für die Online-Verbindung

 

  1. Der VERKÄUFER verpflichtet sich in Systemen, Programmen, usw. die ihm gehören und auf die er Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuellem technischen Stand zu sorgen.
  2. Der KUNDE hat für die Sicherheit der Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die Ihm gehören und die sich in seinem Einflussbereich befinden. Der KUNDE sollte im eigenen Interesse Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten.
  3. Der VERKÄUFER haftet nicht für Mängel oder Störungen, die er nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen er zusammenarbeitet oder von denen er abhängig ist.
  4. Weiter haftet der VERKÄUFER nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens des KUNDEN oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel des KUNDEN oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Kunden oder Störungen durch Dritte (Schadsoftware etc.) die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.

 

Art. 12 Datenschutz

 

Die Behandlung der persönlichen Daten der KUNDEN durch den VERKÄUFER ist in der Datenschutzerklärung geregelt. Diese bildet einen integrierten Bestandteil dieser AGB. Die Datenschutzerklärung ist auf der Website www.bergseh.ch abrufbar. Zur Auftragsabwicklung speichern wir die Daten unserer KUNDEN und geben sie zu diesem Zweck ggf. an Dritte weiter. Der Kunde kann der Nutzung der Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen.

 

Art. 13 Salvatorische Klausel, Änderungsvorbehalt

 

  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder unvollständig sein oder sollte die Erfüllung unmöglich werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine zulässige wirksame Regelung zu ersetzen, die nach ihrem Inhalt der ursprünglichen Absicht und dem damit verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
  2. Alle Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen einer Form, welche den Nachweis durch Text ermöglicht, wie namentlich E-Mail oder Schriftpapier. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses. Der VERKÄUFER kann diese AGB jederzeit ändern. Die Änderungen werden generell auf dieser Seite online bekannt geben. Es gilt immer die auf der Seite www.bergseh.swiss geltende Fassung. Sobald der KUNDE nach der Änderung Leistungen des VERKÄUFERS in Anspruch nimmt, stimmt er den neuen AGB konkludent zu. Die jeweils verbindliche Fassung der AGB ist unter dem direkten Link www.bergseh.ch/service/agb.html einseh- und ausdruckbar.
  3. Anders lautende Vertragsbedingungen des KUNDEN, namentlich solche, die der Kunde zusammen mit der Vertragsannahme für anwendbar erklärt, werden nicht Vertragsbestandteil. Sie haben nur Gültigkeit, wenn und soweit sie vom VERKÄUFER ausdrücklich und in schriftlicher Form akzeptiert worden sind. Der KUNDE bestätigt mit der Annahme der vorliegenden AGB, dass zum Zeitpunkt der Bestellung keine den AGB widersprechende mündliche Nebenabreden bestehen.

 

Art. 14 Rechtswahl und Gerichtsstand

 

Es gilt ausschliesslich das materielle Schweizer Recht unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts. Als Gerichtsstand für allfällige Rechtsstreitigkeiten wird der Sitz des VERKÄUFERS als Gerichtsstand in der deutschen Sprache definiert, soweit das anwendbare Recht keinen anderen zwingenden Gerichtsstand vorsieht.